Höhere Militärausgaben erforderlich

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Um in Zeiten zunehmender Unsicherheit gerüstet zu sein, benötigt unsere Armee ein grösseres Finanzbudget, so dass jährlich mindestens CHF 2.5-3 Mrd. in dringend notwendiges Rüstungsmaterial investiert werden kann. Dies ist nötig, da in den letzten 25 Jahren aufgrund des laufend geschrumpften Budgets zahlreiche Fähigkeitslücken bei Luftwaffe und Heer entstanden sind.

Alleine bei der Luftwaffe wären nach eigenen Schätzungen in den nächsten 10-15 Jahren Investitonen gegen CHF 15 Mrd. erforderlich, um wieder ein glaubhaftes und wirksames Luftversteidigungssystem zu besitzen, welches in der Lage ist, im Bedarfsfall die Schweiz eigenständig zu verteidigen. Hinzu kommt der Rüstungsbedarf beim Heer. Um alles bewerkstelligen zu können sind in den kommenden Jahren Sonderfinanzierungen oder die Erhöhung der jährlichen Militärausgaben erforderlich.

Die NATO verlangt von ihren Mitgliedsstaaten einen Verteidigungsetat von 2% ihres Brutto-Inlandprodukts BIP vorzusehen. 1990 betrugen die Verteidigungsausgaben der Schweiz mit CHF 6 Mrd. 2.3% des damaligen BIP von CHF 257 Mrd. (bei einem Bundeshaushalt von CHF 32 Mrd). In den folgenden Jahren sanken die Militärausgaben bis 2015 auf CHF 4.4 Mrd. was gerade mal noch 0.7% des BIP von CHF 640 Mrd. entsprach. Alle anderen Bundesausgaben stiegen im gleichen Zeitraum auf den Gesamt-Bundeshaushalt von CHF 67 Mrd.

Die neue Armee WEA wurde für CHF 5.4 Mrd. konzipiert. Das Parlament hat für die kommenden vier Jahre einen Zahlungsrahmen von jährlich CHF 5 Mrd. genehmigt, was bereits einem Sparprogramm entspricht. Für eine glaubhafte und verteidigungsfähige Armee sind jährliche Militärausgaben analog vergleichbarer europäischer Staaten zwingend erfoderlich:

Staat Anteil Verteidigungsausgaben zum BIP (2015)
Schweiz: 0.7 %
Belgien: 1.1 %
Schweden: 1.2 %
Niederlande: 1.3 %
Portugal: 1.3 %
Dänemark: 1.4 %
Deutschland: 1.4 %
Norwegen: 1.4 %
Finnland: 1.5 %
Italien: 1.7 %
Griechenland: 1.7 %
Frankreich: 1.8 %
Polen: 1.9 %
Grossbritanien: 2.5 %

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