Zürich, 2. März 2022 – Schmerzlich und von vielen für undenkbar gehalten wurde uns in den letzten Tag vor Augen geführt, dass Krieg in Europa wieder möglich ist. Vor diesem Hintergrund fordert die Offiziersgesellschaft der Luftwaffe «AVIA» die unverzügliche und schnellstmögliche Beschaffung der neu evaluierten F-35A Kampfflugzeuge. Von der GSoA erwarten wir, dass sie die «Stopp F-35»-Initiative sofort zurückzieht.
Wladimir Putin, der Präsident Russlands, hat seinen Truppen befohlen, in die Ukraine einzufallen, um das Land zu unterwerfen. Er versucht, einem souveränen Staat mit Gewalt seinen eigenen Willen auf- zuzwingen. Damit verletzt er internationales Völkerrecht und grundlegende Menschenrechte und bringt unsägliches Leid über Millionen von Unschuldigen.
Die westeuropäischen Demokratien waren darauf nicht vorbereitet. Nach dem Fall der Berliner Mauer und der Auflösung der Sowjetunion herrschte eine Friedenseuphorie. In der Folge wurden die Streit- kräfte in Europa massiv verkleinert.
Die jüngsten schlimmen Ereignisse haben alle wie eine kalte Dusche geweckt. Es hat sich gezeigt, dass kriegerischer Gewaltanwendung kaum etwas entgegengesetzt werden kann, wenn die Abschreckung nicht gross genug ist.
Deshalb ist Sicherheit gewährleisten eine der grundlegendsten Aufgaben des Staates. Dabei ist die Armee das einzige Mittel, um Bedrohungen von aussen abschrecken und notfalls das eigene Territorium verteidigen zu können.
Die europäischen Staaten haben festgestellt, dass ihre Armeen nicht mehr in der Lage sind, eine wirk- same Verteidigungsleistung zu erbringen. Die Abrüstung der vergangenen Jahre hat nicht nur zur Re- duktion von Material und Beständen, sondern auch zum Verlust von wichtigen Fähigkeiten geführt.
Das gilt auch für die Schweizer Armee. Durch den laufenden Entzug von Finanzen konnten wichtige Systeme nicht ersetzt werden. Dies betrifft insbesondere Waffen- und Managementsysteme für die Ver- teidigung, sowohl bei den Bodentruppen als auch bei der Luftwaffe.
Nach den aktuellen Geschehnissen beobachten wir ein Umdenken bei den Mitgliedern der europäi- schen Union. Die Diskussion über den Bedarf zur Restrukturierung und Aufrüstung ist jetzt allgegen- wärtig. Wir appellieren deshalb an Parlament und Bundesrat, diesem Beispiel zu folgen. Die Armee ist primär wieder auf ihre eigentliche Daseinsberechtigung, die Verteidigungsfähigkeit, auszurichten. Ihr sind in allen Bereichen die dafür notwendigen Mittel zukommen zu lassen.
Bei der Luftwaffe betrifft dies insbesondere die unverzügliche und schnellstmögliche Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge. Vor diesem aktuellen Hintergrund und im Hinblick auf eine unberechenbare Zukunft erwarten wir von den Gegnern der Kampfflugzeugbeschaffung den sofortigen Rückzug ihrer Initiative.
Die Schweiz wird international für ihre humanitären und vermittelnden Dienste geschätzt. Als neutraler Staat und in der Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ist sie verpflichtet, sich ver- teidigen zu können. Damit leistet sie auch einen wichtigen Beitrag im Herzen des europäischen Konti- nents. Wir sind gut beraten, unsere gemeinsamen Werte bei Bedarf «Seite an Seite» verteidigen zu können.
