Die Armee muss breit aufgestellt sein

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Abstimmung2020
Die Armee muss breit aufgestellt sein und die Bevölkerung auch künftig vor vielfältigen Bedrohungen und Gefahren schützen. Sie ist ein Gesamtsystem, welches nur im Verbund funktionieren kann. Zu ihren verfassungsmässigen Pflichten gehört auch der Schutz vor Bedrohungen jeglicher Art aus der Luft.

Das Auftauchen von neuen Arten der Kriegsführung, wie z.B. Cybertechnologie, verdrängt keineswegs die alten Bedrohungen, sondern ergänzen diese. Vielfältige Gefahren erfordern deshalb auch vielfältige Antworten und Abwehrstrategien.

Keine andere Institution in unserem Land kann aus dem Stand heraus so schnell in verschiedensten Bereichen Ernsteinsätze leisten. Als strategische Reserve wahrt die Armee die Handlungsfreiheit von Bund und Kantonen in ausserordentlichen Lagen. Diese Stärken hat unserer Milizarmee auch in der Corona-Bekämpfung gezeigt.

Die Aufgaben unserer Armee sind vielfältig: Sie muss jederzeit für militärische und internationale Bedrohungen gewappnet sein, auch wenn diese heute nicht vorhersehbar sind. Die internationale Stabilität ist brüchiger, unberechenbarer und ein Konflikt wieder wahrscheinlicher geworden. Wer hätte vor wenigen Monaten gedacht, dass ein Virus ganze Volkswirtschaften lahmlegen und Länder in eine schwere Rezession treiben könnte? Das Coronavirus lehrt uns, auf allfällige Gefahren vorbereitet zu sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen zu denken, wenn sie schon da sind.

Die Schweizer Milizarmee muss mit Fähigkeiten und Ressourcen für unterschiedlichste Lagen ausgestattet sein. Keinesfalls dürfen einzelne Bedrohungen gegen andere ausgespielt werden. So muss die Armee nicht nur gegen Cyber- und Virenattacken oder Naturkatastrophen, sondern als letzte strategische Reserve eines neutralen, unabhängigen Staates eben auch für den – hoffentlich nie eintretenden – Verteidigungsfall gerüstet sein. Dabei ist eine leistungsfähige und glaubwürdige Luftverteidigung das Rückgrat der Armee, die den Schutz und die Sicherheit unseres Landes garantiert. Entsprechend gilt es auch die Weichen für den Ersatz unserer Kampfflugzeuge zu stellen.

Die sechs Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge sind die Versicherungsprämie, die wir in ruhigen Zeiten für eine ungewisse Zukunft zu entrichten bereit sein müssen. Neue und moderne Kampfflugzeuge sind die Voraussetzung, dass die Milizarmee ihre vielfältigen Aufgaben zum Nutzen und zur Sicherheit der gesamten Bevölkerung auch in Zukunft wahrnehmen kann. Es ist auch international ein wichtiges Signal, dass es die Schweiz ernst nimmt mit der Verteidigung ihrer Unabhängigkeit und Neutralität.

«Eine bewährte Sicherheitskette einhalten»

Unsere Sicherheit wird durch einen ganzen Verbund gewährleistet: Ambulanz, Polizei, Feuerwehr und auch die Armee als Sicherheitsreserve auf dem Boden und Flugzeuge zum Schutz in der Luft. Alle Bestandteile dieser Kette brauchen die notwendigen Fähigkeiten und Mittel, um ihre Aufgabe meistern zu können. Es ist mehr als angebracht, dass der Bund darin investiert und dass der Sicherheit der Schweiz eine hohe Priorität zugeschrieben wird. Einen Bestandteil dieser Kette zu entfernen, würde den gesamten Sicherheitsverbund schwächen. Auch ist es nicht redlich Polizei gegen Ambulanz, oder Flugzeuge gegen Cybereinheiten auszuspielen. Alle Massnahmen, die zum Schutz beitragen, sind wichtig.

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