Liebe Avianer und Avianerinnen, liebe Freunde der Luftwaffe
Das Primat der Politik hat versagt!
Die Zeit ist gekommen, das Volk zu Hilfe zu rufen um die Politik zu Räson zu bringen. Der Zentralvorstand hat an seiner Sitzung vom 26.8.2010 entschieden, den Vorschlag zur Volksinitiative Verteidigung erneut bei der SOG vorzubringen.
Es ist zwar schön und nett sich immer und immer wieder entrüstet über die Entscheide zu zeigen, aber eigentlich nichts dagegen zu unternehmen lässt die Wirkung verpuffen. Meiner Ansicht nach haben wir lange genug zugeschaut und uns vornehm zurückgehalten – dies im Irrglauben es komme schon gut.
Seit dem 25.8.2010 ist klar – es kam nicht gut.
Die AVIA hat vor etwa einem Jahr bei der SOG versucht eine Initiative anzustossen um den Verteidigungsetat wieder ins Lot zu bringen, dies aus der Erkenntnis, dass die Finanzen das Grundübel sind und ohne zusätzliches Geld kein TTE möglich sein wird. Nach der Abwägung der Risiken (Die Initiative kann ja auch abgelehnt werden) ist es leider nicht gelungen, den Vorstand der SOG zu überzeugen. Ich hoffe, dass die Komödie um den TTE nun genügend Heu von der Bühne gefegt hat und wir uns langsam klar werden, dass es so nicht weiter gehen kann.
Die Idee tönt einfach – muss aber noch präzisiert werden. Grob gesagt geht es darum, die Ausgaben für die Verteidigung prozentual am Bruttoinlandprodukt anzuhängen. Um nicht Gefahr zu laufen, dass sich die Schweiz plötzlich „überrüsten“ muss, wird als Massstab der Durchschnitt der in der EU organsierten Länder genommen. Dadurch kann erwartet werden, dass bei einer Tendenz zum Frieden die Rüstungsausgaben in der EU sinken und demzufolge auch bei uns sinken würden. 2009 lag der Schnitt der EU bei ca 1.8%, was bei uns einen Verteidigungsetat von ca 5.6 Milliarden ausmachen würde.
Dass die GSoA nun frohlockt kann ich gut nachvollziehen – wenn Ihre Anliegen schon an der Urne nicht durchkommen, dann wenigstens bei der politischen Führung unseres Landes. Die jetzige Situation dürfte indes den Volkswillen nicht reflektieren. Unheilige Allianzen und politisches Gerangel haben die Armee und damit die Sicherheit unseres Landes geschwächt. Das Volk hat der GSoA in allen Fragen massive Abfuhren erteilt und wir können uns darauf verlassen, dass das Volk unserem Anliegen nachkommen wird – dass Initiativen Chancen haben ist unlängst bewiesen worden.
Wir bleiben dran und werden den Worten nun Aktionen folgen lassen - drücken Sie uns die Daumen.
Ihr Zentralpräsident
Oberst Fabian Ochsner